Für eine vernünftige Energiepolitik info@vernunftwende.de https://de-de.facebook.com/vernunftwende Der Entwurf des Landesentwicklungsplan ist öffentlich. Der LEP ist für alle die die Windenergie kritisch begleiten, neben dem unseligen §35 baugB und dem EEG die Wurzel allen Übels. Der LEP Entwurf ist z.Zt. die wichtigste Baustelle für unseren Protest. Nur noch 10 Tage verbleiben um unseren Protest zu formulieren und das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW Landesplanungsbehörde Haroldstr. 4 40213 Düsseldorf mit möglichst vielen Stellungnahmen zu fluten. Nur noch 10 Tage! Wir wissen es ist kurz vor 12 Uhr. Uns vom Team Vernunftwende war es wichtig, unsere Info Veranstaltung mit dem  Professor für Verwaltungsrecht an der FH für öffentliche Verwaltung in NRW, Prof. Dr. Raschke in Bad Wünnenberg abzwarten. Nach der erhellenden Veranstaltung zum neuen LEP in Wünnenberg, wobei Prof. Dr. Raschke  die geplanten Änderungen erläuterte, bleibt nicht viel Zeit um mit eigener Stellungnahme zu reagieren. Damit die gemachten Versprechungen vor der Wahl und die angestrebten Änderungen so benannt werden was sie sind,  Augenwischerei und Verarsche. Prof. Dr. Raschke erläuterte genüsslich die geplanten Änderungen im LEP. Faktisch ändert sich nichts. Einzige gravierende Änderung ist die Streichung der Zielvorgaben der Einzelnen Regierungsbezirke. Ansonsten 1500 m Vorsorgeabstand nur zu reinen und allg. Wohngebieten. Mischgebiete und Dorfgebiete sind aussen vor. WKA im Wald kein Problem. Investoren müssen nur glaubhaft machen das sonst keine Flächen zur Verfügung stehen. Tabuzonen wg. Schwarzstorch usw. Vergiß es. Das Tötungsverbot für streng geschützte Arten wurde im letzten Jahr teilweise aufgehoben. Was ist substantieller Raum? Kommt drauf an. Der Gesetzgeber definiert diese Vorgabe nicht. Das machen die Rechtsanwälte der Windkraftlobby. Haftung für Ratsmitglieder grundsätzlich möglich, da diese rechtlich Teil der Verwaltung sind. usw.usw. Der Entwurf des LEP belegt, dass wir Wähler immer noch nicht ernst genommen werden. Die politisch Verantwortlichen müssen sich nicht wundern, wenn bei neuen Wahlen Alternativen gesucht und gefunden werden. Hier  Entwürfe in Kurz- bzw. Langfassung für Eure Stellungnahme an das Ministerium. Änderung des LEP 2018 Stellungnahme Entwurf kurz 1 Stellungnahme Entwurf kurz 2 Stellungnahme Entwurf lang Die neue Energiewende Atomstrom aus Frankreich, Kohlestrom aus Polen Das ist die bittere Erkenntnis aus einem Informationsabend zum neuen LEP mit dem Minister für Wirtschaft und  Energie, Prof. Dr. Andreas Pinkwart. Diskussion im Ratssaal der Stadt Wünnenberg                             Minister Pinkwart Was nun Herr Pinkwart? Das war die Kernfrage im voll besetzten Ratssaal der Stadt Wünnenberg, wo auf Einladung von Regionalbündnis Windvernunft und Vernunftwende NRW, Vertreter von Initiativen und Verbänden aussgiebig mit dem Minister nach dessen verwirrender Stellungnahme zum Ausbau der „erneuerbaren Energien“  diskutieren konnten. Bei dieser Info Veranstaltung zum neuen LEP der im Juli zur Abstimmung gelangt, relativierte der Minister seine Aussage als theoretische Möglichkeit, basierend auf aktueller und der im neuen LEP geltenden Gesetzeslage. In der Diskussion ging es dann wie immer um Abstände, Lärm, Vögel, Gesundheitsrisiken und und und. Erst ganz am Ende der Veranstaltung bei Fragen zur Sinnhaftigkeit und Machbarkeit des eingeschlagenen Weges der Energiewende dann der Knalleffekt. Der Minister für Wirtschaft und  Energie, Prof Dr. Andreas Pinkwart beschrieb den eingeschlagenen Weg als machbar und die Ziele als erreichbar. „Es müssen dicke Bretter gebohrt werden, aber es geht“ Das haben Spitzenvertreter  aus Industrie, Wissenschaft, Forschung und natürlich Politik festgestellt. Deutschland kann seine Klimaziele erreichen und eigene Atom- und Kohlekraftwerke abschalten. Dann kommts: Deutschland wird vom Stromexporteur zum Strom Importeur. Französische Atomkraftwerke und polnische Kohlekraftwerke werden die zu erwartenden Lücken füllen. So kaschiert man das Scheitern der Energiewende. Leider endete  die Veranstaltung mit dem Schlusswort des Ministers. Das Quasi Eingeständnis des Scheiterns der Energiewende konnte nicht mehr diskutiert werden. Die anwesenden Presse- und Fernsehteams waren schon gegangen. So kann man der Bevölkerung weiter die Erfolgsgeschichte Energiewende verkaufen, ohne zu lügen. https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/wdr-aktuell/video-pinkwart- bei-windkraftbetreibern-100.html https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-ostwestfalen- lippe/video-pinkwart-trifft-sich-mit-buergermeistern-aus-der-region-100.html